ESM ja, ESM nein… Wen kümmert das noch?

10. Sep 2012 | Blog

VON Stefan Winkler

Mit Spannung wird der Entscheid der Verfassungsrichter in Deutschland erwartet, der über die Zukunft des ESM (European Stability Mechanism) befinden wird. Wir erinnern uns, der ESM soll als Nachfolger des EFSF - einer Eillösung - für die Stabilität in Europas Anleihenmarkt sorgen. Doch die Geschichte hat den Mechanismus überholt. Nicht ganz, das wäre zu weit gegriffen - aber weit genug, um dem Entscheid der Verfassungsrichter entspannt gegenüber zu stehen.

 

Der ESM übte von Anfang an nur bedingt Schrecken auf die Spekulanten aus. Die Langatmigkeit der politischen Mühlen, das ewige Gefeilsche und die begrenzte Schlagkraft warfen schon zu Beginn Schatten auf den Ritter, der die Eurozone retten sollte. Nun scheint sich der Hürdenlauf seinem Finale zu nähern. Wahrscheinlich wird der strahlende Ritter und Retter bald seiner Bestimmung nachkommen können, vielleicht aber auch nicht. Deutschlands Richter mögen sich darüber noch äußern.

 

Doch ganz ehrlich, mit EFSF und EZB haben wir bereits die Mittel, den Spekulationen ein Ende zu bereiten. Der ESM ist für mich eher schon Kosmetik denn entscheidend zur Krisenbewältigung. Ob der Mechanismus je seiner Bestimmung zugeführt werden kann, hat also nur mehr politische Bedeutung. Hätte er den Spekulationen ein Ende bereiten können? Das werden wir wohl nie erfahren. Der strahlende Retter kommt zu spät, ihm wurde von den europäischen Währungshütern die Show gestohlen.

 

Wir sollten uns vor Augen führen, dass den Maßnahmen der EZB (nicht nur das aktuelle Anleihenkaufprogramm sondern auch die Liquiditätsversorgung der Banken zu Jahresbeginn) eine zentrale Rolle im Schutz des Euroraums zukommt. Es ist nun zu hoffen, dass die Politik bei unserer Budgetpolitik bessere Arbeit leistet. Denn langfristig wird nur dies die Zukunft Europas sichern, hier wird auch keine Zentralbank einspringen können.

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