Die Jagd auf Roter Oktober geht weiter…

20. Sep 2018 | Blog

VON Christina Kirisits

Der diesjährige Urlaub in der Normandie und der Besuch der verschiedenen D-Day Kriegsschauplätze hat mir zunächst einmal mehr vor Augen gehalten, wie dankbar unsere jetzige Generation hier in Europa sein kann, die Schrecken des 2. Weltkriegs nicht miterlebt zu haben. Die Besichtigung eines ausgemusterten französischen Atom-U-Bootes (Atomantrieb und 16 Mittelstrecken-Atomraketen) mit den entsprechenden rechtfertigenden Ausführungen zur „notwendigen“ Balance der gegenseitigen Abschreckung hat mir weiters erneut gezeigt, wie fragil der glücklicherweise derzeit (noch) in großen Teilen der Welt herrschende Friede ist.


Das momentan wieder stärker gewordene Säbelrasseln beunruhigt anscheinend nicht nur mich, sondern u.a. auch den Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger, der in der „Kleinen Zeitung“ vom letzten Samstag den neuesten Jahresbericht des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) zitiert, dessen Kernaussagen zu den internationalen Rüstungsausgaben ich hier zusammenfassen möchte. Das SIPRI wurde 1966 als Stiftung der schwedischen Regierung zur wissenschaftlichen Arbeit über Fragen internationaler Konflikte, Sicherheit etc. gegründet, wobei 50% der Kosten vom schwedischen Staat getragen werden. Die Analysen basieren auf öffentlich zugänglichen Daten, beispielsweise waren die Untersuchungen zur Rüstungsstärke eine von allen beteiligten Staaten anerkannte Zahlengrundlage für die Abrüstungsverhandlungen zwischen Ost und West.


Jedenfalls haben die internationalen Rüstungsausgaben 2017 mit 1739 Mrd $ das höchste Niveau seit Ende des Kalten Krieges erreicht, was 2,2% des globalen GDP oder 230 $ pro Person entspricht. Auch wenn es augenscheinlich 2017 zum Teil rückläufige Tendenzen gibt, so liegt dies einerseits daran, dass manche Staaten schlicht und einfach nicht so viel ausgeben können, wie sie wollten, bzw. haben die USA andererseits für 2018 mit 700 Mrd $ wieder ein deutlich höheres Militärbudget verabschiedet. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass mehrere von Ölexporten abhängige Länder seit dem Preisrückgang 2014 ihre Rüstungsausgaben entweder zwangsläufig zurückfahren mussten oder diese seither vermehrt über Verschuldung finanzieren.

 

Quelle: SIPRI Yearbook 2017

 

Eine transparente Analyse der internationalen Rüstungsausgaben wird durch die vielfach außerbudgetäre Finanzierung aus den Erträgen von Rohstoffexporten, wie beispielsweise in Peru oder Venezuela, erschwert.


Auch die UNO kämpft hier gegen Windmühlen, da kein einziger Staat Afrikas und des Mittleren Ostens, geschweige denn die vier Staaten mit den höchsten Militärbudgets, bereit waren, Daten zu den Rüstungsausgaben 2016 für den UN-Bericht 2017 preiszugeben.

 

Quelle: SIPRI Yearbook 2017


Spannend ist es auch, sich im Bericht anzusehen, wer die weltweit größten Waffenexporteure sind und an wen sie liefern: Die 5 Hauptexporteure, zu denen auch Deutschland gehört, machen 74% des Gesamtvolumens aus, und versorgen damit v.a. Asien und den Mittleren Osten.


Auf dem Gebiet der Meldungen der nationalen Waffenex- und –importe ist die UNO erfolgreicher, sich ein Gesamtbild zu schaffen, da die meisten der Staaten, die den „Vertrag über den Waffenhandel“ (Arms Trade Treaty) von 2013 unterschrieben haben, ihren Meldeverpflichtungen nachkommen. Ein Wermutstropfen dabei aber ist, dass die Zahl der berichtenden Staaten weniger wird.


Das mulmige Gefühl, das mich auf dem Atom-U-Boot beschlichen hat, wird durch die Analysen des SIPRI zum globalen Atomwaffenarsenal noch verstärkt. Von den rund 3.750 einsatzfähigen Atomsprengköpfen werden ca. 2.000 in hoher Alarmbereitschaft gehalten. Auch wenn die USA und Russland die absolute Zahl ihrer strategischen Atomwaffen aufgrund des NEW START Vertrages von 2010 kontinuierlich (in überschaubarem Maß) reduzieren, so haben beide Staaten aktuell teure und umfassende Programme laufen, um ihre nuklearen Sprengköpfe, Raketen und Bomber zu ersetzen bzw. zu modernisieren. Und alle anderen Staaten, nicht nur das omnipräsente Nordkorea, sind ohnehin eifrig bemüht, ihr Atomwaffenarsenal zu vergrößern.

 

Quelle: SIPRI Yearbook 2017


Vor diesem Hintergrund ist es positiv zu sehen, dass die internationalen Bemühungen, v.a. im Rahmen der UNO, trotz reduzierter finanzieller Mittel nicht nachlassen, Regulative und Kontrollen einzusetzen, um, wenn schon nicht immer ein echter Wille der Staaten zur Reduktion von Militärausgaben und Waffenhandel vorhanden ist, zumindest einen realistischen Gesamtüberblick über die entsprechenden Aktivitäten zu behalten.


Auch der 2017 ausverhandelte „Vertrag über das Verbot von Nuklearwaffen“ mit dem Ziel, langfristig alle Atomwaffen zu eliminieren, entspringt der Frustration der Staaten ohne Atomwaffen, quasi hilflos einer atomaren Bedrohung, sei es durch Krieg oder Terrorismus, ausgesetzt zu sein, v.a. weil die Atommächte nach wie vor ihren Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag von 1968(!) nach wie vor nur zögerlich nachkommen.


Ich hege auch die Hoffnung, dass die Unberechenbarkeit des amerikanischen Präsidenten vielleicht wie im Fall der Annäherung von Nord- und Südkorea, den kleinen positiven Effekt hat, dass andere Staaten eine Zukunft ohne Angst und in Frieden selbst in die Hand nehmen wollen.


Und nachdem Waffenproduktion und -handel derzeit nach wie vor ein ausgesprochen lukratives Geschäft ist, wird hoffentlich auch langfristig die zunehmende Sensibilität von Investoren und der verstärkte Druck der wachsenden nachhaltig-ethischen Fonds dazu beitragen, das Wettrüsten zumindest im Zaum zu halten.

Hier können Sie den Verfasser gerne kontaktieren: christina.kirisits@securitykag.at