Taiwan

12. Aug 2022 | Blog

VON Günther Moosbauer

ist ein Inselstaat im Westpazifik mit einem Flächenanteil etwas größer als jener Belgiens und einer gut doppelt so hohen Einwohnerzahl von rund 24 Millionen. 

Nach der Niederlage im Bürgerkrieg gegen die Kommunistische Partei (1949) zogen sich Regierung und Streitkräfte auf die Insel zurück. 1987 wurde das Kriegsrecht und die autoritäre Einparteienpolitik aufgegeben und demokratische Strukturen eingesetzt. Zunächst noch mit der alten Nationalversammlung, die erst schrittweise ihre Kompetenzen aufgab und sich 2005 endgültig auflöste. Heute belegt Taiwan im Demokratieindex den mit Abstand besten Platz (11 von 167) aller asiatischer Staaten. Im Freiheitsindex liegt es etwa vor Frankreich und der USA. 

 

Der Taiwan-Konflikt fußt in der Zeit der Gründung der Volksrepublik China nach dem Bürgerkrieg. Diese wurde von der ehemaligen Regierung, die sich auf Taiwan zurückgezogen hatte, nicht anerkannt. Sie beanspruchte den alleinigen Vertretungsanspruch auch über Festlandchina. Seit der Demokratisierung wird dieser Anspruch zwar nicht mehr weiter verfolgt, nun erklärte aber Festlandchina Taiwan als abtrünnig. Mit dem ersten Regierungswechsel 2000 hat Taiwan die ´vier Nein und ein Ohne‘ Versprechen formuliert: Solange Taiwan nicht von China bedroht werde, erklärt es nicht die Unabhängigkeit, ändert nicht den Namen des Staates (‚Republik China‘), bezeichnet nicht die Beziehung zur Volksrepublik als zwischenstaatlich, führt kein Referendum über Unabhängigkeit oder Wiedervereinigung ab und ändert nicht die bestehenden Richtlinien Taiwans, die Verhandlungen mit der Volksrepublik China und demokratische Voraussetzungen erfordern. 2005 beschloss der Volkskongress der Volksrepublik Chinas ein Gesetz, das militärische Schritte gegen Taiwan vorsieht, sollte es sich unabhängig erklären. Befürchtet werden zu der aktuellen Eskalation nach dem Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses mögliche zukünftige Seeblockaden vor Taiwan, die wirtschaftlich Druck machen sollen. Eine  Schlüsselrolle spielt für Taiwan dabei ihre dominierende Halbleiterindustrie. Mit zwei Drittel der weltweiten Chipproduktion nimmt Taiwan einer Studie zufolge eine wichtige Rolle in den internationalen Lieferketten etlicher Branchen ein. So auch für Festlandchina, wohin 60 % der Halbleiter geliefert werden.  

 

International vertrat Taiwan bis 1971 auch Festlandchina in der UNO mit einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat. In einer UN Resolution 1971 wechselte die Vertretung zur Volksrepublik – 16 Jahre bevor Taiwan Kriegsrecht und Einparteienpolitik aufgegeben hatte. Für die Aufnahme von bilateralen Beziehungen mit anderen Staaten machte die Volksrepublik die Anerkennung der Ein-China-Politik und damit den formellen Bruch mit Taiwan zur Voraussetzung. Dem sind mittlerweile fast alle Staaten gefolgt, darunter auch die USA. Nichtsdestotrotz ist die USA die Schutzmacht Taiwans, auch wenn kein offizielles Militärbündnis besteht. Freihandelsabkommen bestehen mit Neuseeland, Singapur und mehreren mittelamerikanischen Staaten. 

 

In der zweiten Hälfte des 20.Jhdt gelang Taiwan neben den anderen Tigerstaaten - Singapur, Südkorea und Hongkong - ein rasanter Wirtschaftsaufschwung. Von 1962 bis 2011 entwickelte sich das Bruttosozialprodukt pro Kopf von jener der Demokratischen Republik Kongo (200$) bis nahe jener der Europäischen Union (zum Vergleich EU 34.000$ pro Kopf, Österreich 50.000$, Taiwan 25.000$, Dem. Republik Kongo heute 500$). Einer internationalen Schlüsselrolle kommt heutzutage der taiwanesischen Halbleiter- und IT-Industrie zu. Im Global Competitiveness Index belegt es Platz 15 von 137. 2018 lehnten die Taiwanesen in einem Referendum mehrheitlich den von der Regierung angepeilten Atomausstieg aus.

Nach Bangladesch weist Taiwan die zweithöchste Einwohnerdichte auf und ist der am schnellsten alternde Staat. Nach hohen Bevölkerungswachstumsraten zu Beginn der zweiten Hälfte des 20.Jhtd sind die Geburtenraten in kurzer Zeit heute auf eines der niedrigsten weltweit gesunken. Zunehmende Belastungen für das Renten- und Gesundheitssystem werden die Folge sein.

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