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03. März 2023

Schweiz

Die Schweiz zählt rund 9 Millionen Einwohner – davon sind rund 6,5 Millionen Inländer und 27 % Ausländer. Zum Vergleich, in Öster­reich liegt der Ausländer­anteil bei 17 %.

Eine Besonderheit der Schweiz ist das Fehlen deklarierter Oppositions­parteien. Hier herrscht die Konkordanz­demokratie vor im Gegen­satz zur sonst üblichen Mehrheits­demokratie. Unter Konkordanz wird das Herbeif­ühren eines größt­möglichen Konsenses unter möglichst vielen Parteien und gesell­schaftlichen Gruppen verstanden. Sie ist nicht in der Verfassung verankert, aber durch jahr­zehntelange Tradition gefestigt und wird auch in der Zu­sammen­stellung des Bundesrats berücksichtigt. Die Parteien bilden Fraktionen, wobei die stimmen­stärksten Fraktionen jeweils zwei Sitze erhalten, die kleineren einen Sitz.

Als Fortführung des Konkordanz-Prinzips besitzt die Schweiz über keinen Regierungs­chef, da der gesamte Bundesrat Teil des kollektiven Regierungschefs ist. Der Bundes­präsident selbst verfügt über kein Weisungsrecht und keine Richt­linienkompetenz.

Besonders bürgernah wird die Demokratie in der Schweiz durch die hohe Bedeutung von Initiativen und Referenden gelebt. Die Urform, bei der die Stimm­berechtigten am Marktplatz durch Hand­zeichen abstimmen, wird nur mehr in zwei Kantonen ausgeübt.

Der Föderal­ismus nimmt in der Schweiz eine vergleichsweise große Rolle ein. Amts­sprachen sind Deutsch, Französisch und Italienisch. Räto­romanisch ist eine aus­sterbende Amts­sprache mit nur mehr ein­geschränkten Rechten.

Gesetzlich ungeregelt ist die Finan­zierung politischer Parteien. Sie erfolgt zu einem wesentl­ichen Teil von schweizer­ischen Unter­nehmen. Das Ausmaß der Begünsti­gungen wird dabei in der Regel nicht bekannt gemacht.

In den meisten wirtschaftlichen Rankings nimmt die Schweiz Spitzen­plätze ein. Nach einer Erhebung aus 2017 war bereits jeder zehnte Schweizer Dollar­millionär. Das Jahres-Pro-Kopf-Inlandsprodukt betrug 2020 nach Kaufkraft 73.000 USD (Vergleich Österreich 58.000 USD, wobei für einen unverzerrten Pro-Kopf-Vergleich die hohe Zahl an Grenzgängern in der Schweiz mitzu­berück­sichtigen ist). Als Basis und Erfolgsfaktor der Schweizer Wirtschaft gilt ihre Stabilität. Insbesondere in den Kategorien Preis­stabilität, wirtschaftliche Freiheit und Innovationsfähigkeit gelingt es ihr diese dauerhaft zu gewähr­leisten. Der Export wird zu rund 45 % (2016) von der Pharma- und Chemieindustrie bestritten.

1992 hatte die Schweiz einen Beitritt zur EU deutlich abgelehnt. Auch 2001 ergab eine Volks­abstim­mung abermals eine klare Ablehnung. 1919 erzielte eine Volks­abstim­mung in Vorarlberg eine rund 80-prozentige Zustimmung zu einer Angliederung an die Schweiz. Die Gruppe der Refor­mierten in der Schweiz lehnten jedoch einen weiteren katholischen Kanton ab.

Günther Moosbauer
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Günther Moosbauer

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